Der US-Imperialismus verschärft im Rahmen seiner militärischen Aufrüstung in der gesamten Indo-Pazifik-Region, mit der er sich auf einen Krieg gegen China vorbereitet, die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel deutlich.
Letzte Woche führten die USA und Südkorea groß angelegte gemeinsame Luftwaffenübungen mit dem Codenamen Vigilant Storm durch, an denen mehr als 240 Militärflugzeuge beteiligt waren. Es waren die jüngsten, groß angelegten gemeinsamen Militärübungen von Washington und Seoul in diesem Jahr. Sie bedeuten das Ende der de-facto-Übereinkunft zwischen Nordkorea und der Trump-Regierung, solche Übungen zu reduzieren, wenn Pjöngjang dafür seine Atom- und Langstrecken-Raketentests einstellt.
Pjöngjang reagierte mit zahlreichen Raketentests auf die Militärmanöver, darunter den mutmaßlichen Start einer Interkontinentalrakete am Donnerstag.
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und sein südkoreanischer Amtskollege Lee Jong-sup kündigten daraufhin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Washington am Donnerstag Pläne für die tatsächliche dauerhafte Stationierung von atomwaffenfähigem US-Kriegsgerät in Südkorea an – zum ersten Mal seit 1991.
Während Austin diese Stationierungen als Rotationen beschrieb, erklärte Lee, die USA würden „strategisches Kriegsgerät auf einem Niveau schicken, das einer ständigen Stationierung entspricht. Zusätzlich soll die Häufigkeit und Intensität der Stationierung strategischer Mittel in und um die koreanische Halbinsel verstärkt werden.“ [Hervorhebung hinzugefügt]
Washington und Seoul haben außerdem die Übungen der letzten Woche um einen Tag bis Samstag verlängert und zur Bekräftigung ihrer Entscheidung erstmals seit 2017 zwei strategische Bomber vom Typ B-1B in Begleitung südkoreanischer und amerikanischer Kampfflugzeuge über die koreanische Halbinsel fliegen lassen.
Die US Air Force behauptet zwar, diese Bomber könnten keine Atomwaffen mehr transportieren, doch es gibt keinen Grund, das Pentagon beim Wort zu nehmen. Im Jahr 2016 war nach Nordkoreas viertem Atomtest bereits ein atomwaffenfähiger B-52-Bomber über den Luftwaffenstützpunkt Osan Air Base, 50 Kilometer südlich von Seoul, geflogen.
Washington trägt die Hauptverantwortung für diese Spannungen in der Region. Nordkorea befand sich bereits vor Beginn des Koreakriegs von 1950–53 im Fadenkreuz des US-Imperialismus. Die jahrelangen brutalen Sanktionen, angeführt von den USA, haben die nordkoreanische Wirtschaft stranguliert, das Land international isoliert und die koreanische Halbinsel in ein Pulverfass verwandelt.
Doch statt die Lage zu entspannen, will Washington sie weiter verschärfen. Die Biden-Regierung erklärte im April 2021, ihr Kurs gegenüber Nordkorea „ziele nicht auf eine umfangreiche Einigung ab, noch stütze er sich auf strategische Geduld“. Mit anderen Worten, es wird erst verhandelt, wenn Pjöngjang tatsächlich kapituliert.
Letzten Donnerstag wies Verteidigungsminister Austin darauf hin, dass im Juli erstmals seit Dezember 2017 für zehn Tage atomwaffenfähige US-Kampfjets des Typs F-35A in Südkorea stationiert waren. Er wies auch auf den Besuch des atomar getriebenen Flugzeugträgers USS Ronald Reagan in Südkorea Ende September hin – ebenfalls der erste seiner Art seit fünf Jahren. Das Schiff und seine Kampfgruppe nahmen an gemeinsamen Übungen mit Südkorea und Japan teil.
Bei ihrem Gipfeltreffen im Mai einigten sich Biden und der neu gewählte südkoreanische Präsident Yoon Suk-yeol auf die Stationierung von amerikanischem strategischem Kriegsgerät in der Region. Außerdem vereinbarten sie die Wiederaufnahme der Extended Deterrence Strategy and Consultation Group, die letztmals im Januar 2018 zusammengekommen war. Diese Gruppe ermöglicht es Washington und Seoul, strategische und politische Fragen zur so genannten erweiterten Abschreckung zu diskutieren, einschließlich des Einsatzes von Atomwaffen.
Es wird bewusst geheim gehalten, ob das atomwaffenfähige US-Kriegsgerät, das in Südkorea stationiert wird, mit Atomwaffen ausgerüstet wird. Gemäß Washingtons 1958 eingeführter Politik, solche Fragen „weder zu bestätigen noch zu leugnen“, äußern sich die USA niemals zum Standort ihrer Atomwaffen, was die Unsicherheit und Instabilität in der Region noch weiter erhöhen wird.
Von 1958 bis 1991 unterhielten die USA dauerhafte Stützpunkte auf der koreanischen Halbinsel, die sich gegen die Sowjetunion und China richteten. Im Jahr 1967 befanden sich in Südkorea 950 Sprengköpfe, und sowohl Südkorea als auch Japan stehen weiterhin unter dem „atomaren Schutzschirm“ der USA, der strategische Bomber, Interkontinentalraketen und U-Boote umfasst.
Auch Südkorea hatte Ambitionen, eine Atommacht zu werden. Ende 1971 wies der südkoreanische Militärdiktator Park Chung-hee seinen Stab erstmals an, Pläne zur Entwicklung von Atomwaffen auszuarbeiten. Obwohl die Verträge mit den USA etwas anderes besagten, arbeitete die Park-Regierung im Geheimen am Bau einer Atombombe und eines Trägerraketensystems. Erst 1976 beugte sich Park dem Druck der USA und gab das Programm auf, sein Atomprogramm setzte Seoul jedoch fort.
Das schiere Ausmaß der geplanten Stationierung von atomwaffenfähigem US-Kriegsgerät zeigt, dass das Ziel nicht das winzige und verarmte Nordkorea ist, sondern China. Jeder Schritt Pjöngjangs liefert den USA einen Vorwand, die Muskeln spielen zu lassen und gleichzeitig die trilaterale Zusammenarbeit mit Südkorea und Japan zu vertiefen.
Infolgedessen sind die US-Stützpunkte in Südkorea und das Land selbst zur Kriegsfront im Konflikt mit China geworden. Der US-Luftwaffenstützpunkt Kunsan liegt nur 198 Kilometer von der Grenze zu Nordkorea und 950 Kilometer von Peking entfernt. Der Luftwaffenstützpunkt Osan ist nur 80 Kilometer von der Grenze und 976 Kilometer von Peking entfernt. Darüber hinaus befinden sich auch das Hauptquartier der russischen Pazifikflotte in Wladiwostok und die Atomanlagen Russlands und Chinas in Reichweite.
Bezeichnenderweise würde Washington im Kriegsfall die operative Kontrolle über das riesige südkoreanische Militär übernehmen, obwohl lange Verhandlungen über die Beendigung dieser Regelung stattgefunden haben. Laut Zahlen aus dem Jahr 2020 ist das südkoreanische Militär mit 550.000 aktiven Soldaten das siebtgrößte der Welt, dazu kommen 2.750.000 Reservisten. Es ist außerdem mit den modernsten Panzern, Militärflugzeugen und Schiffen ausgerüstet.
Washington weitet außerdem sein Raketenabwehrsystem in der gesamten Region aus, auch in Südkorea. Dieses System ist jedoch keineswegs defensiver Natur, sondern soll die US-Stützpunkte vor Gegenangriffen schützen, falls die USA einen Krieg anzetteln. Der Ausbau umfasst die vor kurzem aufgerüstete THAAD-Batterie in Südkorea, die US-Militärbasen schützt, nicht jedoch bevölkerungsreiche Städte wie Seoul. Eine zweite THAAD-Batterie ist auf Guam stationiert. Diese Batterien sind mit dem AN/TPY2 X-Band-Radar ausgerüstet, zwei weitere sind in Nord- und Süd-Japan stationiert.
Die erneute Stationierung von atomwaffenfähigem Kriegsgerät in Südkorea macht deutlich, dass sich die USA und ihre militärischen Verbündeten in der Region in rasantem Tempo auf einen Atomkrieg vorbereiten. Noch während sie die Stationierung dieser Militärausrüstung in Südkorea vorbereiten, kündigten die USA vor kurzem die Stationierung von atomwaffenfähigen B-52-Bombern auf dem Luftwaffenstützpunkt Tindal in Nordaustralien an. Daneben bauen sie auch die Flugplätze in Nordaustralien und auf Guam aus, auf denen bereits atomwaffenfähige Bomber stationiert sind.
Washington will eindeutig auch in Japan atomwaffenfähiges Kriegsgerät stationieren, doch die Regierung stößt auf großen Widerstand der Bevölkerung, der auf den verbrecherischen Abwurf von amerikanischen Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki im Jahr 1945 zurückgeht. Dennoch hat der ehemalige Premierminister Shinzo Abe im Februar eine Debatte über die offene Stationierung von US-Atomwaffen angestoßen.
Noch während die USA und die Nato-Verbündeten in der Ukraine Krieg gegen Russland führen, sind auch die Vorbereitungen der Biden-Regierung auf die Provokation eines Konflikts mit China weit fortgeschritten. Der US-Imperialismus versucht unter dem betrügerischen Banner der „Verteidigung der Demokratie“, die eurasische Landmasse und ihre riesigen menschlichen und natürlichen Ressourcen zu unterwerfen, seinem historischen Niedergang entgegenzuwirken und seine globale Hegemonie zu konsolidieren.
Die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) haben eine internationale Kampagne ins Leben gerufen, mit der sie die Jugend zum Aufbau einer vereinten Antikriegsbewegung der internationalen Arbeiterklasse aufrufen, um durch den Kampf für eine sozialistische Zukunft der Menschheit den Krieg in der Ukraine zu beenden und einen atomaren Holocaust zu verhindern. Die IYSSE wird diese Kampagne am 10. Dezember mit einer internationalen Onlineveranstaltung beginnen.