Neueste Artikel

Die tiefe Kluft in der Weltwirtschaft und ihre Bedeutung

Die meisten großen Volkswirtschaften haben Schwierigkeiten, auch nur ein positives Wachstum aufrechtzuerhalten. Unterdessen strömt in großem Umfang Geld aus dem Rest der Welt in die Finanzmärkte der Vereinigten Staaten.

Nick Beams

VW-Eignerfamilien drängen auf Werksschließungen

Die IG Metall und ihr Betriebsrat sind dabei, das zu akzeptieren, was sie bislang als „rote Linie“ abgelehnt hatten, und sich den milliardenschweren Eigner-Familien zu unterwerfen.

Dietmar Gaisenkersting

Mayotte: Tausende Tote durch Zyklon Chido befürchtet

Der Zyklon Chido konnte deshalb so furchtbare Schäden verursachen, weil die Infrastruktur der Insel jahrzehntelang vernachlässigt wurde und die französische Regierung ihre Überseegebiete mit offener, faschistoider Verachtung behandelt hat.

V. Gnana, Alex Lantier

Streikverbot bei Canada Post: Der Weg vorwärts im Kampf gegen Sparmaßnahmen und Krieg

Das staatliche Vorgehen gegen die Postarbeiter zeigt, dass die herrschende Elite auf autoritäre Methoden setzt, um ihre Spar- und Kriegsagenda durchzusetzen. Arbeiter in Kanada und weltweit können ihre Arbeitsplätze, ihr Streikrecht und die öffentlichen Dienstleistungen nur verteidigen, wenn sie einen politischen Kampf um die Kontrolle über die gesellschaftlichen Ressourcen führen.

Roger Jordan

US-Sender ABC einigt sich mit Trump im Rechtsstreit

Die Leitmedien in den USA werden von Milliardären und riesigen Konzernen wie Disney, dem Eigentümer von ABC, beherrscht. Sie lassen jeden Anschein einer kritischen Beziehung, geschweige denn Gegenerschaft zur neuen Regierung fallen.

Patrick Martin

Siebter nationaler Parteitag der Socialist Equality Party (UK)

Nach einer ausführlichen und engagierten Diskussion verabschiedete der Parteitag einstimmig folgende zwei Resolutionen: „Krieg, Klassenkampf und die Aufgaben der Socialist Equality Party“ und „Befreit Bogdan Syrotiuk!“

Thomas Scripps

Debatte zur Vertrauensfrage: Alle Parteien unterstützen Krieg und Kürzungen

Die vorgezogene Wahl dient dazu, eine Regierung an die Macht zu bringen, die stabil genug ist, um höchst unpopuläre Maßnahmen durchzusetzen – Sozialabbau, Massenentlassungen, niedrigere Löhne und längere Arbeitszeiten, mehr Aufrüstung und eine weitere Eskalation der Kriegspolitik.

Peter Schwarz

Der Bitcoin-Spekulationsrausch

Das Gesamtvolumen des Marktes für Kryptowährungen ist Schätzungen zufolge größer als der kombinierte Wert von Mastercard, Walmart und JPMorgan Chase.

Nick Beams

USA: Rekordausgaben für Krieg und die versteckte nukleare Aufrüstung

Das US-Repräsentantenhaus stimmte diese Woche mit überwältigender Mehrheit dafür, zur Finanzierung von Kriegen auf der ganzen Welt eine Rekordsumme bereitzustellen. Teil des entsprechenden Gesetzentwurfs ist auch eine umfangreiche Aufrüstung der US-Nuklearstreitkräfte.

Andre Damon

Kanada: Liberale Regierung interveniert, um Post-Streik zu beenden

MacKinnons Vorgehen ist nicht nur ein Angriff auf die Postbeschäftigten, sondern auf die gesamte Arbeiterklasse. Damit hat die liberale Regierung den Arbeitern bereits zum dritten Mal seit August ihr angeblich von der Verfassung geschütztes Recht auf Streik genommen, ohne sich auch nur auf eine parlamentarische Abstimmung zu berufen.

Niles Niemuth

Bundeswahlausschuss will MLPD nicht zur Bundestagswahl zulassen

Die Entscheidung ist ein fundamentaler Angriff auf das demokratische Grundrecht auf freie Wahlen. Sie treibt die antidemokratischen Methoden auf die Spitze, mit denen nicht etablierte Parteien an der Wahlteilnahme gehindert werden.

Justus Leicht

Blinken besucht Ankara – Israel und die Türkei auf Konfrontationskurs in Syrien

Nach dem Regimewechsel in Damaskus, während Israel in Syrien einmarschierte und die Verteidigungs-Infrastruktur des Landes zerstörte, besuchte Blinken die Türkei. Gleichzeitig traf sich der Leiter des türkischen Geheimdienstes Kalın in Damaskus mit dem HTS-Führer al-Dscholani.

Barış Demir, Ulaş Ateşçi

USA: Rekord-Militärhaushalt für Ausbau des Atomwaffenarsenals

Am Mittwoch hat das US-Repräsentantenhaus den größten jährlichen Militäretat der Geschichte des Landes bewilligt. Um Kriege auf der ganzen Welt zu führen und das US-Atomwaffenarsenal zu vergrößern, stehen nun 895 Milliarden Dollar zur Verfügung.

Andre Damon

Brandenburg und Thüringen: BSW übernimmt Verantwortung für Sparhaushalt

Von den neuen Regierungen geht eine klare Botschaft aus: „Es geht so weiter wie bisher!“ Die Beteuerungen der Wagenknecht-Partei, sie werde die Verhältnisse ändern, erweisen sich als Schall und Rauch. Das ist ein Wachstumsprogramm für die rechtsextreme AfD.

Peter Schwarz

Volkswagen: Zeitenwende in der Sozialpolitik

Die Kampfansage an die VW-Belegschaft eröffnet eine Zeitenwende in der Sozialpolitik. So wie die herrschenden Klasse in der Außenpolitik wieder auf Aufrüstung und militärische Gewalt setzt, setzt sie in der Sozialpolitik auf Konfrontation. Beides ist untrennbar miteinander verbunden.

Peter Schwarz

Trumps Drohung, das Geburtsrecht auf US-Staatsbürgerschaft abzuschaffen

Wenn Trump wie angedroht das Geburtsortsprinzip am ersten Tag seiner Amtszeit per Dekret abschafft, würde er ein demokratisches Grundrecht angreifen, das im 13., 14. und 15. Verfassungszusatz verankert ist: dass die Staatsbürgerschaft und die damit verbundenen demokratischen Rechte allen in den USA geborenen Personen zustehen und dass keine Abteilung der Regierung sie abschaffen kann.

Eric London

Demokraten und Republikaner unterstützen die geplanten Kürzungspläne der nicht gewählten Milliardäre bei Staats- und Sozialausgaben

Die Milliardäre Elon Musk und Vivek Ramaswamy wurden in Washington von Republikanern und einigen Demokraten empfangen. Sie gewährten diesen nichtgewählten Reaktionären eine geschlossene Audienz, um ihre gemeinsamen Pläne zum Abbau von Regulierungen und für Ausgabenkürzungen u.a. bei Medicare, Medicaid und der Social Security zu diskutieren.

Jacob Crosse

Tausende protestieren in Berlin gegen Milliardenkürzungen

Statt hunderte Milliarden Euro für die Aufrüstung der Bundeswehr und die Fortsetzung der Kriege in Gaza und der Ukraine bereitzustellen, müssen diese Beträge für Schulen, Kitas, Kliniken und Sozialeinrichtungen verwendet werden.

Gregor Link, Gustav Kemper

Präsident Biden begnadigt seinen Sohn Hunter

Die Begnadigung von Hunter Biden steht in starkem Kontrast zu der Weigerung, diejenigen zu schützen, die von der künftigen Trump-Regierung Repression und Verfolgung zu erwarten haben.

Patrick Martin

Kriegskanzler Scholz in Kiew

Hätte es noch eines Beweises bedurft, dass Olaf Scholz kein „besonnener Friedenskanzler“ ist, wie er sich im Wahlkampf teilweise inszeniert, sondern ein aggressiver Kriegskanzler, hat er ihn mit seinem Überraschungsbesuch in Kiew selbst erbracht.

Johannes Stern

Warnstreiks an neun VW-Standorten

Betriebsratschefin Daniela Cavallo stellte klar, dass es der IG Metall und dem Betriebsrat nicht darum geht zu kämpfen, sondern „Dampf abzulassen“.

Ludwig Weller

Drastischer Sparkurs an Hochschulen in Berlin und Baden-Württemberg geplant

Während der Ukrainekrieg von den imperialistischen Nato-Mächten immer stärker eskaliert wird, holt die deutsche herrschende Klasse zu einem Frontalangriff auf Studierende aus, um ihre Kriegs- und Aufrüstungspolitik zu finanzieren. Die Hochschulen in Berlin, Baden-Württemberg und anderen Bundesländern werden einem eisernen Spardiktat unterworfen.

Florian Hasek

Der Waffenstillstand zwischen Israel und Hisbollah im Libanon und der Drang des US-Imperialismus nach Vorherrschaft im Nahen Osten

Die Vereinbarung über einen Waffenstillstand soll die Bedingungen für eine verschärfte Konfrontation mit dem Iran in der gesamten Region schaffen. Bisher hat das rechtsextreme zionistische Regime bei seinen Angriffen auf den Südlibanon und Beirut mehr als 4.000 Menschen getötet und die Führung der Hisbollah weitgehend ausgelöscht

Jordan Shilton

COP29, der Klimawandel und die Normalisierung von Massensterben

Der Kampf gegen Klimawandel ist im Kern eine Klassenfrage. Die verheerenden Auswirkungen der Klimakrise – Extremwetter, steigende Meeresspiegel, Fluchtbewegungen, Ernährungsunsicherheit und Krankheit – belasten in überwältigendem Ausmaß die Arbeiterklasse und die unterdrückten Massen.

Bryan Dyne

Der Dokumentarfilm „Riefenstahl“ warnt vor Diktatur und Krieg

Während Riefenstahl der Nachwelt als eine der Schönheit verpflichtete, unpolitische Künstlerin in Erinnerung bleiben wollte, bekräftigt ihr Nachlass, dass sie eine Karrieristin und überzeugte Nationalsozialistin war und es nach dem Krieg blieb.

Bernd Reinhardt

Trump droht Kanada und Mexiko mit Zöllen von 25 Prozent

Sollte Trump seine Handelskriegsdrohungen wahr machen, würde das die Wirtschaft in Nordamerika und weltweit erschüttern, ganz zu schweigen von der dramatischen Verschärfung der US-Offensive gegen China, die in einen totalen Krieg eskalieren kann.

Keith Jones

Thyssenkrupp will 11.000 Stahlarbeitsplätze abbauen

Die IG Metall und ihre Betriebsräte haben klargemacht, dass sie die geplanten Angriffe mittragen werden – wenn, wie beim Abbau der letzten Jahrzehnte, Werksschließungen und betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen werden.

Dietmar Gaisenkersting
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