Amnesty International, eine der größten Menschenrechtsorganisationen der Welt, hat in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht Israel offiziell beschuldigt, in Gaza einen Völkermord zu verüben.

Seit Oktober 2023 hat Israel in Gaza laut offiziellen Statistiken mindestens 44.580 Menschen getötet, und in einer in der medizinischen Fachzeitschrift The Lancet veröffentlichten Studie wird die Zahl der Toten auf mindestens 186.000 geschätzt.

Amnesty International hat in seinem ausführlichen 296-seitigen Bericht nachgewiesen, dass diese Massenmorde von völkermörderischer Absicht motiviert waren. Die Verantwortlichen sind von der Spitze der israelischen Regierung bis zu den Soldaten zu finden, die sie verübt haben.

Der Bericht umfasst Beweise in Form von Videos, Fotos und Texten für Hunderte von Fällen, in denen israelische Regierungsvertreter und Angehörige des Militärs mündlich oder schriftlich ihre Absicht erklärt haben, das palästinensische Volk zu töten, aus dem Gazastreifen zu vertreiben und sein Land zu übernehmen.

In der Zusammenfassung des Berichts schrieb Amnesty International: „Israelische Truppen haben Zerstörungen in einem Ausmaß und einer Geschwindigkeit angerichtet, wie es sie im 21. Jahrhundert in keinem anderen Konflikt gab. Ganze Städte und kritische Infrastruktur, Ackerland sowie kulturelle und religiöse Stätten wurden zerstört, sodass große Teile des Gazastreifens unbewohnbar geworden sind.

Israelische Truppen haben Taten verübt, die gemäß der Völkermordkonvention verboten sind, und zwar mit der konkreten Absicht, Palästinenser in Gaza zu vernichten.“

Die Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard, erklärte: „Israel hat die Palästinenser in Gaza Monat für Monat als eine Gruppe von Untermenschen behandelt, die keine Menschenrechte und keine Würde verdienen, und damit seine Absicht demonstriert, sie physisch zu vernichten.“

Der Bericht trägt den Titel „Man fühlt sich wie ein Untermensch: Israels Völkermord an den Palästinensern in Gaza.“ Er beschreibt die „Ermordungen von Zivilisten, die Zerstörung ziviler Infrastruktur, die Zwangsvertreibung, die Verweigerung oder Behinderung von Lieferungen lebensrettender Güter und humanitärer Hilfe durch Israel in Gaza.“

Mehr als 1,9 Millionen Menschen, d.h. 90 Prozent der Bevölkerung von Gaza, sind zu Binnenflüchtlingen geworden. Die UN-Menschenrechtsbehörde veröffentlichte letzten Monat einen Bericht, laut dem 70 Prozent der bestätigten Todesfälle in Gaza Frauen und Kinder sind.

Amnesty International schrieb: „Für sich betrachtet, sind das schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und die internationalen Menschenrechte. Doch angesichts des Gesamtbilds der israelischen Militärkampagne und der Auswirkungen seiner Politik und Taten kamen wir zu dem Schluss, dass es sich um bewussten Völkermord handelt.“

Callamard erklärte: „Unsere vernichtenden Ergebnisse müssen ein Weckruf für die internationale Staatengemeinschaft sein: Das ist Völkermord. Es muss jetzt aufhören.“

Weiter heißt es in dem Bericht: „Die Regierung Israels hat in Gaza für Lebensbedingungen gesorgt, die eine tödliche Mischung aus Unterernährung, Hunger und Krankheiten geschaffen und die Palästinenser einem langsamen, kalkulierten Sterben ausgesetzt haben. ... Die Regierung Israels hat außerdem Hunderte von Palästinensern aus dem Gazastreifen in Einzelhaft gehalten, gefoltert und anderweitig misshandelt.“

Der Bericht von Amnesty erklärte zu seiner Methodik: „Völkermord kann festgestellt werden, wenn der Staat die Vernichtung einer geschützten Gruppe anstrebt, um ein bestimmtes militärisches Ergebnis zu erreichen, entweder als Mittel zum Zweck oder bis er es erreicht hat.“

Der Bericht zeigt, in welch systematischer und unaufhörlicher Weise israelische Regierungsvertreter die Ausrottung der Palästinenser öffentlich ermutigt haben:

Solche Äußerungen kamen u.a. von Ministerpräsident Netanjahu, der mindestens dreimal die biblische Geschichte der totalen Vernichtung des Volks von Amalek (auch als Amalekiten bekannt) erwähnte, das aus Rache für ihren Angriff auf die Israeliten getötet wurde.

Der Bericht von Amnesty International demonstriert außerdem, dass es sich nicht nur um überzogene rhetorische Äußerungen führender israelischer Politiker handelte, sondern dass alle Teile der Kommandostruktur der israelischen Armee davon durchdrungen waren. Dazu heißt es:

Ein israelischer Soldat erklärte anonym in einem Interview, das am 23. April 2024 auf dem britischen Channel 4 ausgestrahlt wurde, im Militär herrsche die „Grundannahme“, dass jeder in Gaza an den Aktionen der Hamas beteiligt sei. Er deutete an, die Angriffe auf Zivilisten würden mit der weit verbreiteten Ansicht gerechtfertigt, dass diejenigen, die an den Angriffen vom 7. Oktober 2023 beteiligt waren, „die Kinder derjenigen sind, die [das Militär während der Kämpfe] 2014 verschont hat.“ Er erklärte, mehrere hochrangige Offiziere und viele Siedler, die im Militär dienen, hätten öfters geäußert, es gäbe in Gaza keine „unbeteiligten“ Palästinenser, „nur unbewaffnete.“

Der Bericht dokumentiert, dass die Äußerung von Yoav Gallant, die Palästinenser seien „menschliche Tiere“, nicht nur eine einmalige Formulierung war, sondern dass sie immer wieder im Sprachgebrauch von Regierungsvertretern benutzt wurde. Der Bericht beschreibt, dass zahlreiche israelische Regierungsvertreter die gleiche entmenschlichende Sprache benutzt haben:

Ähnlich verhielt es sich mit einem Video, das am 10. Oktober 2023 auf dem offiziellen X-Account von COGAT (einer Abteilung des israelischen Verteidigungsministeriums, die für zivile Angelegenheiten in den besetzten Palästinensergebieten zuständig ist) erschien. Der Leiter des COGAT, Ghassan Alian, richtete eine direkte Botschaft an die Hamas als auch an die palästinensischen Einwohner von Gaza, in der er die Äußerungen des damaligen Verteidigungsministers Gallant wiederholte. Er bestätigte auf Arabisch, dass Israel eine „vollständige Blockade des Gazastreifens“ verhängt hat und versprach, nur „Zerstörung“ zu liefern, statt Zugang zu Strom und Wasser für die etwa 2,2 Millionen Einwohner von Gaza zu schaffen. Er bezeichnete die einfachen Einwohner von Gaza als „menschliche Bestien“, weil sie angeblich die Verbrechen der Hamas gegen israelische Zivilisten unterstützen. Er erklärte: „Mit solchen menschlichen Bestien werden wir entsprechend verfahren. Israel hat eine vollständige Blockade über Gaza verhängt. Ihr werdet keinen Strom noch Wasser haben, nur Zerstörung. Ihr wollt die Hölle, und ihr werdet die Hölle bekommen.“

Letzten Monat hat der Internationale Strafgerichtshof den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt und ihnen vorgeworfen, Hunger als Kriegswaffe einzusetzen.

Der Bericht von Amnesty International untermauert diese Vorwürfe in umfassender Weise. Er ist aber vor allem eine Anklage gegen die imperialistischen Mächte, die diesen Völkermord finanzieren und mit Waffen versorgen. Die völkermörderischen Äußerungen, die Amnesty International zusammengetragen hat, wurden öffentlich und in Echtzeit gemacht. Dennoch setzen die USA und andere imperialistische Mächte ihre Unterstützung für Israel uneingeschränkt fort, weil dieser Völkermord Teil ihrer Bestrebungen ist, den Nahen Osten unter imperialistischer Vorherrschaft neu zu organisieren.