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Socialist Equality Party
Die historischen und internationalen Grundlagen der Socialist Equality Party

Die Bedeutung der Gleichheit

242. Die Wahl des Namens „Socialist Equality Party“ (Partei für Soziale Gleichheit) drückt zweierlei aus: das Konzept der grundlegenden Vision des Sozialismus – die Verwirklichung einer wirklich menschlichen Gleichheit – und eine Haltung kompromissloser Opposition gegen die Bedingungen des modernen Kapitalismus. In seinem Aufruf zum Aufbau der Socialist Equality Party erklärte North:

„Die objektiven Bedingungen weisen in Richtung Revolution. Aber die Entwicklung von revolutionärem Bewusstsein ist, wie wir aus der Geschichte wissen, kein automatischer Prozess. Die Impulse, die von den unter der Oberfläche wirkenden Widersprüchen des Kapitalismus ausgehen, schlagen sich nicht unmittelbar in sozialistischen Denkformen nieder. Die Reaktion der Arbeiterklasse auf eine gegebene objektive Situation ist mit einem umfassenden Komplex historischer Bedingungen verbunden. Diese können sich von Land zu Land unterscheiden. Aber in jedem Fall müssen die Marxisten den Weg in die Köpfe und, so möchte ich hinzufügen, die Herzen der Arbeiterklasse finden.

Wenn wir den Bund in eine Partei umwandeln, müssen wir bedenken, in welcher Form sich die Krise des kapitalistischen Systems der breiten Masse der arbeitenden Menschen darstellt. Um es ganz einfach auszudrücken: Millionen von Arbeitern haben einen langen Niedergang ihres Lebensstandards erfahren, der sich immer noch fortsetzt. Sie leben in permanenter Angst um die Sicherheit ihrer Arbeitsplätze und kämpfen angesichts sinkender Löhne und steigender Preise darum, mit ihrem Geld auszukommen.

Das auffälligste Merkmal des amerikanischen Alltags ist ein klaffender Abgrund zwischen dem winzigen Teil der Bevölkerung, der sich eines ungeheuren Reichtums erfreut, und der breiten Masse der arbeitenden Bevölkerung, die mehr oder weniger in wirtschaftlicher Unsicherheit lebt....

Die Verschlechterung der ökonomischen Position und der sozialen Bedingungen der Arbeiterklasse steht in direkter Beziehung zur technologischen Revolution und der Globalisierung der Produktion, die sie angeheizt hat. Unter Bedingungen von Privateigentum an den Produktionsmitteln ist die Technologie für die Arbeiterklasse eine Strafe....

Das Ziel der Partei sollte klar in ihrem Namen genannt werden, und zwar in einer Weise, dass die Arbeiter es wohl verstehen, als auch sich mit ihm identifizieren können....

Wenn wir diese Partei der Arbeiterklasse vorstellen, müssen wir erklären, dass ihr Ziel in der Schaffung einer Arbeiterregierung besteht: Und damit meinen wir eine Regierung für die Arbeiter, von Arbeitern und durch die Arbeiter. Eine solche Regierung wird die politische Macht, die sie wenn möglich mit demokratischen Mitteln erringen will, dazu benutzen, das wirtschaftliche Leben im Interesse der Arbeiterklasse zu reorganisieren, die gesellschaftlich zerstörerischen Marktkräfte des Kapitalismus durch demokratisch-gesellschaftliche Planung zu überwinden und zu ersetzen, und die Produktion radikal zu reorganisieren, um die dringenden sozialen Bedürfnisse der arbeitenden Menschen zu befriedigen, und um eine radikale und sozial gerechte Umverteilung des Reichtums zugunsten der arbeitenden Bevölkerung zu erreichen und dadurch die Grundlage für den Sozialismus zu legen.

Wir werden betonen, dass diese Ziele der ,Social Equality Party‘ nur im Bündnis mit und als integraler Teil einer bewusst internationalistischen Bewegung der Arbeiterklasse verwirklicht werden können. Es kann keine soziale Gleichheit und soziale Gerechtigkeit für die amerikanischen Arbeiter geben, solange multinationale und transnationale Konzerne ihre Klassenbrüder und -Schwestern in andern Ländern unterdrücken. Es gibt außerdem keine funktionierende nationale Strategie, auf die der Klassenkampf gegründet werden kann. Die Arbeiterklasse muss der internationalen Strategie der transnationalen Konzerne konsequent und systematisch ihre eigene internationale Strategie entgegensetzen. In dieser entscheidenden Frage, die den Härtetest für ein sozialistisches Programm darstellt, kann es keinen Kompromiss geben.

...Die Forderung nach sozialer Gleichheit fasst nicht nur das grundlegende Ziel der sozialistischen Bewegung zusammen. Sie belebt auch die egalitären Traditionen, die so tief in den echt demokratischen und revolutionären Traditionen der amerikanischen Arbeiter verwurzelt sind. Alle großen sozialen Kräfte der amerikanischen Geschichte trugen auf ihrem Banner die Forderung nach sozialer Gleichheit geschrieben. Es ist kein Zufall, dass heute, unter den vorherrschenden Bedingungen politischer Reaktion, dieses Ideal gnadenlos angegriffen wird.“[150]


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Ebenda, 33-35